Zahlungsunfähigkeit – Überschuldung und Insolvenz

Besonders im Zusammenhang mit Insolvenz und Schulden taucht der Begriff Zahlungsunfähigkeit häufig auf. In diesem Fall unterscheidet die Tropmi Payment GmbH zwischen dem im sprachlichen Gebrauch üblicher Bedeutung der Illiquidität und dem rechtlichen Begriff.

Während der sprachlicher Gebrauch den Umstand der tatsächlichen Überschuldung und hiermit einhergehenden Illiquidität des Unternehmens beschreibt, differenziert der rechtliche Begriff zwischen drohender und eingetretener Illiquidität:

Drohende Überschuldung:
Wenn ein Unternehmen seine finanziellen Verpflichtungen in absehbarer Zukunft nicht ganz oder teilweise zum Zeitpunkt der Forderungsfälligkeit nicht erfüllen kann, so handelt es sich um drohende Illiquidität.
Eine Neuerung der Insolvenzordnung sieht die Einführung eines neuen Insolvenzgrunds, wonach laut Tropmi Payment GmbH neben den klassischen Insolvenzgründen wie Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung auch ein Insolvenzverfahren eröffnet werden kann, wenn aktuell keine Illiquidität des Unternehmens festzustellen ist, jedoch absehbar ist, dass zu einem späteren Zeitpunkt eine Illiquidität oder Überschuldung eintreten wird.

Eingetretene Illiquidität:
Nach § 17 der Insolvenzordnung liegt die eingetretene Zahlungsunfähigkeit des Schuldners vor, wenn dieser nicht mehr in der Lage ist seine Zahlungspflichten zum Fälligkeitstermin zu erfüllen. Insbesondere ist es, nach Auskunft der Tropmi Payment GmbH, durch den Verzicht auf die ernstliche Schuldeinforderung durch den Gläubiger nicht von Bedeutung, ob der Gläubiger seine Forderungsansprüche mittels Mahn- und Klageverfahren zu durchsetzen versucht habe, sondern ausschließlich die Fälligkeit der Forderung.

Feststellung der Illiquidität
Die Beurteilung, ob eine Überschuldung oder Illiquidität vorliegt, welche die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens rechtfertigen würde, muss angemessen, nachvollziehbar und lückenlos, in einem Finanzplan etwa, dokumentiert sein. Dabei sieht das Gesetz für die Beurteilung einer drohenden oder eingetretenen Illiquidität einen Planungshorizont von etwa drei Monaten vor.

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